FeedDeclaration of Rights
Recht & StaatBrockhaus 1882

Declaration of Rights (engl., d. i. Erklärung der Rechte) heißt die Erklärung, wodurch eine Versammlung von Parlamentsmitgliedern 28. Jan. 1689 in Westminster die Grundprinzipien der engl. Verfassung aussprach, durch deren Verletzung Jakob II. den Thron verwirkte und infolge deren Wilhelm von Oranien und seine Gemahlin Maria zur Herrschaft berufen wurden. Das Besteuerungsrecht und freie Versammlungsrecht des Parlaments, das Recht der Bürger, ihre Vertreter frei zu wählen, die Unzulässigkeit einer stehenden Armee ohne Genehmigung des Parlaments, die Unstatthaftigkeit einer Suspension von Parlamentsgesetzen und einer Dispensation von solchen u. a. wurde in diesem unter dem Einflusse des nachherigen Lordkanzlers Somers abgefaßten Aktenstücke aufs feierlichste verkündet und als «unzweifelhafte Privilegien der engl. Nation in Anspruch genommen. Später wurden diese Sätze als Bill of rights (s. d.) zu einer Parlamentsakte erhoben. Obwohl diese Bestimmungen zum großen Teile schon in frühern Gesetzen, namentlich der Petition of Rights, zu finden waren, so setzte die Declaration of Rights sie doch auf einer neuen und unbestrittenen Basis fest, machte den sophistischen Interpretationen der königl. Prärogative ein Ende und gilt insofern als eins der folgenreichsten Grundgesetze Englands. Deeliw (lat.), abwärts geneigt; Declivität, Abhängigkeit des Bodens, Abdachung.

Brockhaus’ Conversations-Lexikon. Allgemeine deutsche Real-Encyklopädie13. Aufl., Leipzig: Brockhaus 1882–1887 · Bd. 4, S. 939Scan: Polnische Nationalbibliothek (Polona) · gemeinfrei

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