FeedDeclaratio
Recht & StaatBrockhaus 1882

Declaratio sententiae hieß im frühern ge meinen Civilprozeß die Erläuterung von Unklar heiten oder Zweideutigkeiten des Urteils durch das erkennende Gericht, auf Antrag einer Partei ode- auch von Amts wegen. Die Deutsche Reichs-Civil prozeßordnung lennt eine solche Deklaration de Entscheidung und ein Deklarationsverfahren nich (über Berichtigung des Thatbestandes s. That bestand). Abhilfe ist 1.„ die gewöhnliche! Rechtsmittel zu schaffen; auch kann noch durch Wi derspruch gegen die Zwangsvollstreckung Klarstellung bewirkt werden.

Brockhaus’ Conversations-Lexikon. Allgemeine deutsche Real-Encyklopädie13. Aufl., Leipzig: Brockhaus 1882–1887 · Bd. 4, S. 939Scan: Polnische Nationalbibliothek (Polona) · gemeinfrei

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